Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes B. • 09.05.2025
Wie stehen Sie zu einer Verschärfung des §315d (StGB) (Verbotene Kraftfahrzeugrennen)? Befürworten Sie z.B. Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit von 50%+ automatisch als Rennen zu werten?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Roland H. • 28.04.2025
Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden

Frage von Gerold B. • 22.04.2025
In Dänemark werden Fahrzeuge eingezogen wenn man unter Alkohol oder extrem zu schnell fährt. Kann man das nicht in Deutschland auch machen
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher v. den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es denn eig.keinen Anspruch von Anfang an?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Nichtsdestotrotz nehme ich wahr, dass es verschiedene Kritikpunkte und Reformvorschläge bspw. von Seiten des ADAC gibt.