Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanka Kliese
Antwort 12.09.2019 von Hanka Kliese SPD

(...) Im Gegensatz zu den Regelungen zur Rauchmelderpflicht in den Bauordnungen anderer Bundesländer, besteht in Sachsen nur eine Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern in Neubauten (...)

Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 10.09.2019 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ja, wir setzen uns für eine Nachrüstpflicht für Brandmelder in allen Wohngebäuden ein. Durch eine Rauchmelderpflicht auch in Bestandsbauten können schwere Brände verhindert und Menschenleben gerettet werden. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 09.09.2019 von Peter Wilhelm Patt CDU

(...) Vielen Dank. Für Neubauten gibt es bereits eine Ausrüstungspflicht. Für Bestandsbauten soll eine Lösung organisiert werden. (...)

Portrait von Kristina Vogt
Antwort 23.04.2019 von Kristina Vogt Die Linke

(...) Feuerstellen müssen jährlich gekehrt werden, ansonsten ist eine Nutzung rechtswidrig. Unabhängig davon muss in den von Ihnen geschilderten Fällen mehr Sensibilisierung und Problembewusstsein für umweltschädliches Verbrennen von Müll usw. geschaffen werden. (...)