Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich finde in der Tat, dass die im Koalitionsvertrag geforderte ausführliche und breite Debatte über bewaffnete Drohnen in der erforderlichen Form bisher nicht stattgefunden hat. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund war es der Union stets ein großes Anliegen, die Schlupflöcher mittels Share Deals zu stopfen und wir sind froh, dass es uns nun zeitnah gelingt. (...)

(...) Die Gründe, die gegen eine Freigabe sprechen, sind die gesundheitlichen Auswirkungen, die Cannabis Konsum haben kann. (...)

(...) das Verbot macht deutlich, dass es sich bei Cannabis um eine gesundheitsgefährdende Substanz handelt, deren Konsum nicht unerhebliche schädliche Folgen haben kann. (...)

(...) Die Forderung nach einem Tempolimit haben wir auch in unser Zukunftsprogramm aufgenommen. (...)

(...) Ich bin für ein allgemeines Tempolimit von 130km/h auf Autobahnen. (...)