Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.04.2021 von Ulrike Bahr SPD
(...) Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion trete ich dafür ein, im ersten Schritt Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen. (...)
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Antwort ausstehend von Hans-Georg von der Marwitz CDU
Antwort 22.07.2021 von Carsten Schneider SPD
(...) Zudem stärkt die neue gesetzliche Regelung gerade die Demokratie, indem die Befugnisse für den Verordnungsgeber konkretisiert sowie zeitlich eng befristet wurden. (...)
Antwort 15.04.2021 von Antje Tillmann CDU
(...) Vielmehr sorgen wir mit dem Gesetzesentwurf zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz für einheitliche Regeln in Deutschland. (...)