Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Matthias Gauger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2008

(...) Solange gibt es auch für mich nur die eine Schlussfolgerung: Studienbeiträge müssen in Bayern ganz schnell wieder abgeschafft werden. (...)

Jens Nacke
Antwort von Jens Nacke
CDU
• 17.01.2008

(...) Dies gilt insbesondere für die unteren Jahrgänge des Gymnasiums. Ich nehme diese Sorgen sehr ernst und unterstütze daher die Forderung, die Lehrpläne zeitnah zu überprüfen. Zu Zeiten der SPD Landesregierung war es allerdings noch die Hauptsorge der Eltern, dass zu viel Unterricht ausfalle und die Kinder nicht genug lernen um später bestehen zu können. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 09.12.2007

(...) Sie haben aber den Anspruch, dass Ihr Kind eine staatliche Schule der von Ihnen gewählten Schulform zugewiesen bekommt - in Ihrem Fall also einen Platz an einer Gesamtschule. Ich verstehe, dass Sie das persönlich nicht vollständig zufrieden stellt - aber bitte verstehen Sie auch, dass eine Garantie der Wunschschule für jedes Kind organisatorisch nicht machbar ist. Wichtig ist aber, dass jedes Kind selbstverständlich einen Platz an einer weiterführenden Schule bekommt - also kein Kind im Sommer 2008 ohne Schule dasteht. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 27.06.2007

(...) ich kann Ihr Kritik teilweise persönlich nachvollziehen, halte den baulichen Zustand nicht nur der Turnhallen, sondern auch vieler Schulen und Häuser der Jugend für zumindest grenzwertig. Wir können gern mal einen Termin vereinbaren und uns dabei Ihre Halle anschauen. (...)

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.06.2017

(...) Wir teilen Ihre Einschätzung, dass es keine Privatisierung der Autobahnen geben darf. Deshalb müssen alle Hintertüren, die eine spätere Privatisierung ermöglichen könnten, geschlossen werden. Den Gesetzesentwurf der Bundesregierung lehnen wir deshalb ab. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 30.06.2017

(...) Die Gesetze sind nicht im Eilverfahren beschlossen worden, sondern nach jahrelangen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern in verschiedenen Gremien und nach monatelangen intensiven Beratungen im Parlament, bei denen dann auch noch Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen wurden. (...)

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