Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Träger
Antwort 27.11.2018 von Carsten Träger SPD

(...) Unser Ziel als SPD ist es immer gewesen so viele Menschen wie möglich in sozialversicherungspflichtige Jobs zu bringen. Der Minijob ist eine gute Ergänzung für den Einzelnen, wenn sie oder er noch etwas hinzuverdienen will, und kann eine positive Ergänzung der Beschäftigungen in einem Unternehmen sein. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 14.12.2018 von Matthias Bartke SPD

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage. Mein Argument war nicht etwa, dass jede Gesetzesänderung in der Rentenversicherung mit Stichtagen erfolgen soll. Aus den genannten Gründen halte ich sie aber oft für notwendig. (...)

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 18.09.2019 von Marja-Liisa Völlers SPD

(...) Wir haben als SPD in den vergangenen Wochen und Monaten eine Reihe von Reformvorschlägen für einen zukunftsfähigen Sozialstaat gemacht. In diesen ausgearbeiteten Konzepten ist unter anderem vorgesehen, den Mindestlohn von derzeit 9,19 Euro auf 12 Euro zu erhöhen. Viele weitere konkrete Maßnahmen finden Sie unter: https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 14.01.2019 von Niels Annen SPD

(...) Aus der kontinuierlich schlechter werdenden Situation von Erwerbsminderungsrentnern – über 10 Prozent der Neurentner sind auf ergänzende Leistungen der Grundsicherung angewiesen – hatte die SPD bereits im Wahlprogramm zur vorletzten Wahl Konsequenzen gezogen und sich für deutliche Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten eingesetzt. (...)