Antwort 07.05.2021 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Der Zweck der von uns eingeführten Grundrente besteht genau darin, Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen. (...)
(...) Der Zweck der von uns eingeführten Grundrente besteht genau darin, Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen. (...)
Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung "zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes" inklusive Artikel 17 abgelehnt.
(...) Die Stilmittel Parodie, Karikatur und Pastiche stellen wesentliche Bestandteile des zeitgenössischen digitalen kreativen Schaffens und der Kommunikation im Netz dar (...)
(...) finanzielle Situation der Kommunen muss sich entscheidend verändern (...)