Antwort 09.08.2023 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage, aber Freiheit bedeutet nicht, dass alles erlaubt ist. Wir sind eine Partei, die sich klar gegen den Konsum von Drogen ausspricht.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.01.2024 von Carmen Wegge SPD
vielen Dank für Ihre Frage. Nach derzeitigem Stand ist weiterhin die geplante Regelung wie im Referentenentwurf vorgesehen.
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das im parlamentarischen Verfahren einen mehrheitsfähigen Kompromiss ohne Besitzobergrenze erreicht werden kann, halte ich aus dem aktuellen Stand aber (leider) für schwer umsetzbar. Die Ermöglichung des gemeinsamen Konsums und auch die Weitergabe von Cannabis als Erwachsene werden weiter zu diskutieren sein.
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Die Bundesregierung und die EU haben verschiedene Maßnahmen gegen Fake News ergriffen, wegen der aktuellen Relevanz müssen wir weitere Maßnahmen evaluieren.
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD