Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sobald dieser Inzidenzwert wieder unter 100 pro 100.000 Einwohner absinkt, greifen wieder die Regelungen des Saarland-Modells (...)

Als GRÜNE haben wir im Bayerischen Landtag lange einheitliche Regeln gefordert, was die Staatsregierung aber immer hat abblitzen lassen.

(...) Wir Grüne wollen eine Alterssicherung, die für alle Menschen funktioniert und in der alle solidarisch füreinander einstehen. (...)

(...) Sie behaupten, daß „wir doch vielfach auf Menschen aus dem Ausland angewiesen sind“. Was konkret meinen Sie damit? (...)

(...) Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sendeanstalten prüft eine unabhängige und weisungsfreie Expertenkommission, die KEF, den Bedarf der Sender nach ausschließlich fachlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, wobei sie übrigens in der letzten Runde die Hälfte des angemeldeten Bedarfs nicht anerkannt hat. (...)

(...) Die Kommunen selbst haben kaum Spielraum, um ihre finanzielle Situation zu verbessern. (...)