Antwort 07.09.2022 von Beatrix von Storch AfD
Der Abbruch des Handels fördert nicht die Menschenrechte
Der Abbruch des Handels fördert nicht die Menschenrechte
(...) Ich selbst stamme aus der DDR und weiß, dass die sozialdemokratische Politik des „Wandels durch Annäherung“ richtig war. (...)
(...) Wir möchten Sie gerne auf das Gespräch von Annalena Baerbock mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik verweisen. (...)
(...) Wenn der Einsatz für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie einen Preis in Peking kostet, dann muss Deutschland ihn zahlen. (...)
(...) Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zu weiteren Lockerungen in Regionen mit einer Inzidenz unter 100 werden darüberhinaus weitere Öffnungsschritte für Bayern eingeleitet. (...)