Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert R. • 22.08.2017
Antwort von Lencke Wischhusen FDP • 11.09.2017 (...) Die Forderungen vom Aufbruch 2017 von der Organisation „Campact“ kann ich inhaltlich zum Teil teilen, in den meisten Fällen sehe ich aber einen anderen Weg um diese Ziele zu erreichen. Ich finde es beispielsweise auch wichtig, dass Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht zu gestalten, sehe den richtigen Weg dahin aber nicht in einer Einheitsversicherung, die Kosten treibt und Qualität senkt. Auch ich setze mich für eine gerechte Rente ein, die eben nicht ausschließlich zu Lasten der jungen Generation geht. (...)
Frage von Robert R. • 22.08.2017
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2017 (...) Wir Grüne wollen die gesetzliche und private Krankenversicherung zur Bürgerversicherung weiterentwickeln. Damit schaffen wir eine stabile und gerechte Basis für unser Gesundheitswesen. (...)
Frage von Robert R. • 22.08.2017
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 22.08.2017 Sehr geehrter Herr R.,
leider kann ich Ihnen nicht auf Ihre E-Mail antworten, da diese keine konkrete Frage enthält.
Mit freundlichen Grüßen
Catharina Neumeyer
Frage von Ellen G. • 21.08.2017
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes SPD • 06.09.2017 (...) ich werde versuchen meine Ideen und Ziele in der Fraktion und in den Ausschüssen einzubringen und bin mir sicher, dass sozialdemokratische Grundsätze weiterhin in der SPD verankert sind. Mit diesen kann ich mich voll und ganz identifizieren. (...)
Frage von Joachim D. • 21.08.2017
Antwort von Florian Glock FDP • 22.08.2017 (...) Einen Anspruch auf Klima- und Strahlenschutz im Grundgesetz verankern zu wollen, klingt zunächst sicher nach einer guten Idee. Allerdings halte ich ein solches Vorhaben für Symbolpolitik. Ein allgemeiner Anspruch scheint mir zu abstrakt und vage, um im entsprechenden Falle wirklich einklagbar zu sein. (...)
Frage von Karin D. • 21.08.2017
Antwort von Michael Weber CDU • 21.09.2017 (...) Die Möglichkeit eines Volksentscheids ist bereits in den entsprechenden Regelungen des Grundgesetz Artikel 29 sowie im Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. (...)