Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lencke Wischhusen
Antwort von Lencke Wischhusen
FDP
• 11.09.2017

(...) Die Forderungen vom Aufbruch 2017 von der Organisation „Campact“ kann ich inhaltlich zum Teil teilen, in den meisten Fällen sehe ich aber einen anderen Weg um diese Ziele zu erreichen. Ich finde es beispielsweise auch wichtig, dass Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht zu gestalten, sehe den richtigen Weg dahin aber nicht in einer Einheitsversicherung, die Kosten treibt und Qualität senkt. Auch ich setze mich für eine gerechte Rente ein, die eben nicht ausschließlich zu Lasten der jungen Generation geht. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.08.2017

(...) Wir Grüne wollen die gesetzliche und private Krankenversicherung zur Bürgerversicherung weiterentwickeln. Damit schaffen wir eine stabile und gerechte Basis für unser Gesundheitswesen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 22.08.2017

Sehr geehrter Herr R.,

leider kann ich Ihnen nicht auf Ihre E-Mail antworten, da diese keine konkrete Frage enthält.

Mit freundlichen Grüßen

Catharina Neumeyer

Portrait von Elfi Scho-Antwerpes
Antwort von Elfi Scho-Antwerpes
SPD
• 06.09.2017

(...) ich werde versuchen meine Ideen und Ziele in der Fraktion und in den Ausschüssen einzubringen und bin mir sicher, dass sozialdemokratische Grundsätze weiterhin in der SPD verankert sind. Mit diesen kann ich mich voll und ganz identifizieren. (...)

Portrait von Florian Glock
Antwort von Florian Glock
FDP
• 22.08.2017

(...) Einen Anspruch auf Klima- und Strahlenschutz im Grundgesetz verankern zu wollen, klingt zunächst sicher nach einer guten Idee. Allerdings halte ich ein solches Vorhaben für Symbolpolitik. Ein allgemeiner Anspruch scheint mir zu abstrakt und vage, um im entsprechenden Falle wirklich einklagbar zu sein. (...)

Portrait von Michael Weber
Antwort von Michael Weber
CDU
• 21.09.2017

(...) Die Möglichkeit eines Volksentscheids ist bereits in den entsprechenden Regelungen des Grundgesetz Artikel 29 sowie im Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. (...)

E-Mail-Adresse