Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort 02.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die Entwicklung und der Einsatz Künstlicher Intelligenz revolutioniert vieles - aber nicht die Wertschöpfung im Kapitalismus. Weiterhin liegt der Gewinn in der Aneignung menschlicher Arbeit (hier: riesiger Mengen von Wissen und Kreativität) zum Profit eines Einzelnen (hier: Der Besitzer einer KI-Tools).

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass der Einsatz von KI in allen gesellschaftlichen Bereichen entsprechend den Vorgaben der EU-KI-Verordnung reguliert werden muss und kritisieren die geplante Aufweichung durch die aktuelle EU-Kommission.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Aus unserer Sicht muss es in der derzeitigen Situation um Reformen für einen solidarischen, inklusiven und investierenden Sozialstaat gehen, der soziale Sicherheit bietet, neue Risiken absichert und gesellschaftliche Ungleichheiten aktiv abbaut – ohne Menschen gegeneinander auszuspielen

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 09.03.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit wird zunehmen von kriminellen Banden missbraucht, um Sozialleistungen zu erschleichen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Ziel ist und bleibt ein tragfähiges, haushaltsrechtskonformes und betroffenengerechtes Nachfolgemodell

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD