Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai R. • 09.09.2017
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 11.09.2017 (...) Es war ein tolles Beispiel für eine die Parteigrenzen hinter sich lassende Kooperation. Die letztendlich unkomplizierte und bereitwillige Unterstützung aus dem Innenministerium zeigte mir, dass trotz großer inhaltlicher Differenzen, auch in der Flüchtlingspolitik, eine erfolgreiche Zusammenarbeit durchaus möglich ist, die in diesem Fall jenen half, die bei uns Schutz suchten. (...)
Frage von Jan-Volker D. • 09.09.2017
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 11.09.2017 (...) auch hier vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die Anträge und Gesetzentwürfe, die Grüne und Linke eingebracht haben, gingen in die richtige Richtung - sie waren aber nicht geeignet das Problem bei der Durchsetzung der Mietpreisbremse umfassend zu lösen. (...)
Frage von Jan S. • 09.09.2017
Antwort von Helmut Wening BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2017 (...) das müsste gesetzlich geregelt werden - die Einflussnahme auf Abgeordnete, ebenso wie die weitere Karriere in der Wirtschaft. (...)
Frage von Kai R. • 09.09.2017
Antwort von Gottfried Ludewig CDU • 11.09.2017 (...) der größte Erfolg im Berliner Abgeordnetenhaus war die Erhöhung der Nettoinvestitionen für die Berliner Krankenhäuser durch die CDU. Wir haben sie nahezu verdoppelt, von 55,5 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 109 Millionen Euro im Jahr 2017. (...)
Frage von Kai R. • 09.09.2017
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von uwe k. • 09.09.2017
Antwort von Britta Walthelm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2017 (...) Falls Sie erwägen zu splitten, verzichte ich lieber persönlich auf die Erststimme. Die Zweitstimme ist für uns die wichtigere Stimme, denn sie bestimmt, wie viele Sitze im Bundestag wir bekommen werden. (...)