Antwort 24.02.2023 von Peggy Schierenbeck SPD
Ich habe eine pol. Partnerschaft für einen Iraner, der unschuldig im Gefängnis sitzt, übernommen. Die pol. Partnerschaft findet in einem anderen Rahmen statt.
Ich habe eine pol. Partnerschaft für einen Iraner, der unschuldig im Gefängnis sitzt, übernommen. Die pol. Partnerschaft findet in einem anderen Rahmen statt.
Auch wenn ich keine Patenschaft übernommen habe, befürworte ich diese Initiative
Gemäß dem Verhaltenskodex der Kommission muss Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin in ihrer Interessenerklärung alle finanziellen Interessen [...] angeben.
Zu 1): Die flächendeckende Schließung von Schulen und Kitas in der Zeit der Corona-Pandemie.
Zu 2): Nein
Ein konkretes Beispiel kann ich dazu nicht nennen