Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 31.01.2019
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 15.02.2019 (...) Bekannt ist zum Beispiel die Rede meines niedersächsischen Kollegen Johann Saathoff, der auf einem Antrag der AfD zur deutschen Sprache, auf Plattdeutsch geantwortet hat. Ich weiß, dass meine Kolleginnen und Kollegen und ich auch in Zukunft nicht müde werden, den Äußerungen der AfD etwas entgegenzusetzten. (...)
Frage von Thomas S. • 30.12.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2019 (...) Ich schreibe hier bewusst von Ursachen, denn es gibt unzweifelhaft viele verschiedene Ursachen, die Populismus allgemein und Rechtspopulismus im Besonderen befördern. Und so vielschichtig dieser auftritt, ist es sicher auch nicht leicht, einen Konsens über die Ursachen zu finden. (...)
Frage von Patrick Z. • 12.10.2018
Antwort von Tobias Himpenmacher Die Linke • 12.10.2018 (...) Ich weise hiermit auch auf die glücklicherweise erfolglose Idee der CDU und CSU hin, geschlossene Transitzentren zu eröffnen. (...)
Frage von Andreas M. • 06.10.2018
Antwort von Eric Markert AfD • 09.10.2018 (...) 2. Ich sehe nicht die immer größer werdende Gefahr nur durch Rechtsextremisten, sondern die Notwendigkeit, alle Formen des Extremismus in Hessen und Deutschland zu bekämpfen und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen. Für mich und die AfD steht fest: Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist ohne Wenn und Aber abzulehnen. (...)
Frage von Helene T. • 05.10.2018
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer CSU • 05.10.2018 (...) Dass im Kontext der Migrationspolitik Begriffe fielen, die zu Fehldeutungen führten, mag sein. Ich kann Ihnen aber aus eigener Erfahrung bei der Betreuung von Flüchtlingen/Asylbewerbern aus sagen, dass es sehr wohl zahlreiche Anwaltskanzleien gibt, die nicht immer im Sinne der Mandatschaft, sondern für den eigenen Geldbeutel arbeiten. (...)
Frage von Marian R. • 30.09.2018
Antwort von Alptekin Kirci SPD • 03.12.2019 (...) Ich nehme als ermutigende Zeichen dafür Proteste und Kundgebungen nach dem feigen antisemitischen Anschlag in Halle, das breite Bündnis, dass gegen den NPD Aufmarsch in Hannover auf die Straße gegangen ist oder auch die Proteste gegen den AfD Bundesparteitag in Braunschweig. Die große Mehrheit der Bürger*innen in diesem Land steht zu den Kräften des demokratischen Spektrums und bringt dies auch zum Ausdruck. (...)