Antwort 01.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wohnraum muss als Grundrecht für alle Menschen in unserer Stadt verstanden werden. Gegen die Spekulation mit Wohnraum und für den Mieter*innenschutz kämpfe ich.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.02.2025 von Peter Aumer CSU
Die Krankenhausreform muss gänzlich überarbeitet werden. Neben der Finanzierung müssen mit den Ländern die Auswirkung der Reform vor Ort besprochen werden.
Antwort 05.02.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist richtig, dass sich am Transformationsfonds, der im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zur Finanzierung errichtet wurde, nur die gesetzliche Krankenversicherung und die Länder beteiligt haben.
Antwort 03.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerechtigkeit in der Stadt und mehr Wohlstand, der auch bei uns allen ankommt, geht nur über eine gerechte Bodenverteilung und mehr Gemeinnützigkeit.
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile ihre Analyse: die stetig wachsende Kluft zwischen Arm und Reich ist ein großes gesellschaftliches Problem.
Antwort 31.01.2025 von Henri Schmidt CDU
Wir setzen uns für faire Besteuerung und soziale Gerechtigkeit ein. Lösungen müssen international abgestimmt sein. CDU steht für Pragmatismus statt Populismus.