Frage von Hjalmar K. • 08.08.2021

Antwort von Axel Heidkamp PIRATEN • 07.09.2021
Das Demonstrationsrecht gilt auch und gerade für Menschen, deren Meinung von einer Mehrheit nicht geteilt wird. Eine gesunde Demokratie muss das aushalten.
Das Demonstrationsrecht gilt auch und gerade für Menschen, deren Meinung von einer Mehrheit nicht geteilt wird. Eine gesunde Demokratie muss das aushalten.
Würde 3 von 5 Sternen vergeben, da es noch deutliches Verbesserungspotenzial gibt, aber immerhin überhaupt verboten wurde und es Verbotdurchsetzungsversuche gab
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.