Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort von Franziska Müller-Rech
FDP
• 20.02.2019

(...) Die von Ihnen angesprochenen Themen sind nicht Gegenstand der Entscheidungen der Abgeordneten im Landtag als Gesetzgeber, sondern fällt in das Handeln der Ministerien als Exekutive. Daher ist es schwierig, von unserer Stelle aus auf die Anfrage zu antworten. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2019

(...) Wie und ob Dieselfahrverbote in Köln eingeführt werden - dies liegt nicht in meiner Hand. (...) Unser Ziel sind nachhaltige und familienfreundliche Mobilität. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 10.10.2018

(...) Klar ist, dass die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich und europarechtlich verpflichtet ist, die 2030 Klimaziele einzuhalten. Bis dahin sollen die Emissionen um mindestens 55 Prozent gesenkt werden. (...)

Portrait von Peter Beyer
Antwort von Peter Beyer
CDU
• 16.07.2018

(...) Da ich der Überzeugung bin, dass nichts vertrauensbildender ist als das persönliche Wort, möchte ich Sie bitten, sich direkt mit mir in Verbindung zu setzen. Gerne erläutere ich Ihnen sodann persönlich meine Auffassung zum Thema. (...)

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