Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephanie C. • 21.09.2017
Antwort von Günter Räder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2017 (...) Euro 5 und Euro 6 Motoren halten die Grenzwerte beim Stickstoffausstoß ebenfalls nicht ein, wenn nicht an der Hardware nachgerüstet wird. Die Nachrüstung der Hardware verweigert aber die Autoindustrie, bzw es wurde ihr von der jetzigen Regierung zugesagt, dass die Autoindustrie die Hardwarenachrüstung nicht bezahlen muss. Somit besteht die Rechtslage, dass die Städte diesen Fahrzeugen die Einfahrt in die Städte verweigern sollte um die Gesundheit der Bürger in den betroffenen Städten zu sichern. (...)
Frage von Guido L. • 20.09.2017
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Jochen B. • 20.09.2017
Antwort von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) Nachdem bekannt wurde, dass Fahrzeuge mit Dieselmotoren auf der Straße deutlich mehr Schadstoffe ausstoßen als unter Testbedingungen, haben wir Grüne im Bundestag einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Ergebnis: Organisiertes Staatsversagen ermöglichte den millionenfachen Abgasbetrug. (...)
Frage von Jochen B. • 20.09.2017
Antwort von Matthias Miersch SPD • 28.09.2017 (...) Diese Maßnahmen werden aber keinesfalls ausreichen, um die Schadstoffgrenzwerte in den Kommunen einzuhalten und Fahrverbote zu vermeiden. (...) Insgesamt steht die Automobilindustrie vor dem größten Umbruch in ihrer Geschichte. (...)
Frage von Tjark V. • 20.09.2017
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) Für die Eigentümer der vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs sind es unklare, unsichere und unfaire Zeiten. Noch immer ist nicht geklärt, welche Folgen die Nachrüstung der Autos haben wird und ob sie Entschädigungen erhalten oder ihren Wagen zurückgeben können. (...)
Frage von Claus S. • 18.09.2017
Antwort von Peter Bleser CDU • 21.09.2017 (...) Sehr geehrter Herr Schubert, ich möchte ganz deutlich sagen, dass ich Ihre Verärgerung absolut nachvollziehen kann. Die Automobilbranche hat gegen geltendes Recht verstoßen und Käufer absichtlich getäuscht. Daher muss sie von ihrem hohen Ross herunter und ihrer Verantwortung für die Gesellschaft und ihre Kunden gerecht werden. (...)