Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 18.08.2025 von Markus Ferber CSU

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.

Kerstin Griese MdB
Antwort 28.08.2025 von Kerstin Griese SPD

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein nichtständiges Organ des Bundestages.

Portrait von Peter Beyer
Antwort 14.08.2025 von Peter Beyer CDU

In einer Demokratie ist der Bürger Souverän. Eine unüberbrückbare Lücke zwischen Politik und Gesellschaft sollte es demnach also nicht geben. So, oder so ähnlich beschreiben Demokratie- und Kampagnenplattformen ihre Aufgabe. Das spiegelt auch meine persönliche Einstellung wider.

Portrait von Conrad Clemens
Antwort 26.03.2026 von Conrad Clemens CDU

Ihr Vorschlag, Lehrkräfte während der Ferienzeit anderer Bundesländer kurzzeitig in Sachsen einzusetzen, ist gut gemeint, jedoch nicht zielführend.

Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort 20.08.2025 von Jörn Schepelmann CDU

Ich bin für Infrastruktur, die den Menschen nützt. Alpha-E ist sofort umsetzbar. Die DB verspricht Bahnhöfe, für die weder Geld noch Zuständigkeit da sind.

Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 12.08.2025 von Knut Abraham CDU

Sie richten Ihre Frage allerdings an die Bundesregierung. Für diese vermag ich nicht zu sprechen.