Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen H. • 22.02.2016
Antwort von Heribert Hirte CDU • 22.02.2016 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sie haben Recht - viele Deutsche entfernen sich gerade von den Werten des Grundgesetzes und auch von dem, was ich ganz persönlich für moralisch richtig halte. Weder wirklicher Gewalt noch unfreundlichem Verhalten gegenüber anderen Menschen möchte ich in meinem Land begegnen. (...)
Frage von Jürgen H. • 22.02.2016
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2017 (...) entschuldigen Sie bitte die sehr späte Antwort auf Ihre Frage. Leider kommt es nach wie vor in erheblichem Maße zu Gewalt gegen Minderheiten. Herr Beck erfüllt dies mit großer Sorge. (...)
Frage von Martin F. • 21.02.2016
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2016 (...) islamistische Gefährder zu identifizieren, diese zu beobachten und Straftaten zu verhindern ist in Deutschland Aufgabe des Verfassungsschutzes. Laut Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, steht Deutschland seit Jahren im Fokus von IS- und Al-Kaida, die Gefährdungslage wird als "unverändert hoch" beschrieben, im Dezember 2015 wurde die Zahl gewaltbereiter Islamisten mit ca. 1100 Personen beziffert. (...)
Frage von Martin F. • 21.02.2016
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.04.2016 (...) Genau darum brauchen wir ein starkes und handlungsfähiges vereintes Europa. Die immer mehr um sich greifende nationalistische Kleinstaaterei wird weder globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel noch den Herausforderungen durch die Migrationsbewegungen angemessen begegnen können. Selbstverständlich ist die Sicherung der Außengrenzen in einem Europa, in dem es keine Schlagbäume zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, eine wichtige gemeinschaftliche Aufgabe. (...)
Frage von Martin F. • 21.02.2016
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.03.2016 (...) Es gilt, dass jeder Mensch auf der Flucht individuell das Recht hat, Asyl zu beantragen, und zwar egal, wo er oder sie herkommt. Wir brauchen eine solidarische europäische Lösung für Flüchtlinge mit legalen Zufluchtswegen. Und wir müssen dringend die Fluchtursachen bekämpfen. (...)
Frage von Martin F. • 21.02.2016
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.03.2016 (...) Die von Ihnen geforderte Ausgangssperre für Asylbewerberinnen und –bewerber lehnen wir aus verschiedenen Gründen ab. (...)