Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 16.01.2020

(...) zunächst ist es aus meiner persönlichen Sicht wichtig, zu spezifizieren, was ich unter Lobbyismus verstehe, da dies nach meiner Wahrnehmung häufig mit Einflussnahme der Wirtschaft auf politische Entscheidungen gleichgesetzt wird. Tatsächlich ist das meiner Meinung nach aber deutlich zu kurz gedacht. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 12.01.2020

(...) Daher ist die wichtigste Forderung der AfD direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Denn wenn die Bürger nicht mehr alle paar Jahre ihre Stimme im wahrsten Sinne des Wortes abgeben müssen, sondern selbst entscheiden können, dann ist die Macht von Lobbyisten deutlich begrenzt. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 14.01.2020

(...) Ich teile die Ansicht, dass es mehr Transparenz über den Einfluss von Lobbyismus geben sollte. Unter anderem deshalb hat meine Fraktion die Anregung zur Einführung eines Lobbyregisters von Abgeordnetenwatch und LobbyControl aufgenommen und dazu einen Gesetzentwurf eingebracht. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 13.01.2020

(...) Besten Dank für Ihre Frage. Die Linke sieht den Einfluss finanzstarker Lobbygruppen auf die Politik sehr kritisch. Ich bin stolz einer Partei anzugehören, die als einzige im Bundestag vertretene Partei keine Spenden von Unternehmen annimmt. (...)

Portrait von Reinhard Houben
Antwort von Reinhard Houben
FDP
• 14.01.2020

(...) Trotzdem muss die Verflechtung von Lobby und Politik natürlich beobachtet werden. Einzelfälle von Einflussnahme für die persönliche Bereicherung gibt es leider und müssen aufgedeckt und geahndet werden. Es ist eine Gradwanderung, aber eine notwendige. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 15.01.2020

(...) grundsätzlich gefährdet es sicherlich den Bestand einer Demokratie, wenn durch Lobbyismus die Gesetzgebung einseitig ausfällt und bestimmte Anliegen bevorzugt werden. Für unsere Demokratie und unser politisches System kann ich eine solche Gefährdung gegenwärtig allerdings nicht ausmachen. (...)

E-Mail-Adresse