Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es gibt in Hamburg mehrere Formen der Beschulung autistischer Schülerinnen und Schüler, sowohl an Sonderschulen als insbesondere auch an den allgemeinbildenden Schulen. So gibt es derzeit sowohl an Gymnasien wie auch an Stadtteilschulen teilweise gesonderte Lerngruppen, aber auch viele Fälle der integrativen Beschulung in den Regelklassen. Ziel der Inklusion ist es, die Schulen entsprechend auszustatten, dass Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarfen alle Regelschulen besuchen können. (...)

(...) es ist richtig, dass der Hamburger Senat das Hamburgische Verfassungsgericht angerufen. Der Senat ist dazu verpflichtet, wenn er Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Volksinitiative hat. (...)

(...) Inzwischen hat der Senat eine Stellungnahme zum Ersuchen der Bürgerschaft zum Fluglärm abgegeben. Ersichtlich wird daraus, dass der 16-Punkte-Plan an einigen wichtigen Stellen bereits Wirkung zeigt: (...)

(...) Grundsätzlich stehe ich Großunterkünften kritisch gegenüber und setze mich für kleine dezentrale Unterkünfte in Hamburg ein. (...) Jetzt sollten wir alle das anstehende Volksbegehren der "Initiativen für erfolgreiche Integration" unterstützen und somit der von Olaf Scholz, SPD und GRÜNEN geplanten Ghettoisierung der Hamburger Stadtteile einen Riegel vorschieben! (...)