Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 23.11.2018 von Katja Kipping Die Linke

Sehr geehrter Herr Havers,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Kontaktdaten von Sevim Dağdelen und ihrem Bürgerbüro finden Sie hier:

https://www.sevimdagdelen.de/kontakt

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 30.07.2019 von Christoph Matschie SPD

(...) das Thema Klimaschutz steht auch für die SPD ganz oben auf der Agenda. Wir alle sind uns dessen bewusst, dass wir jetzt handeln müssen und jeder seinen Beitrag leisten muss, damit das Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens erreicht wird. Parallel stehen wir derzeit vor der Herausforderung unsere Industriegesellschaft komplett umzubauen. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 15.01.2019 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) vielen Dank für Ihre zahlreichen und ausführlichen Fragen. Natürlich ist auch mir der dringende Reformbedarf innerhalb der SPD bewusst. Wir haben uns deshalb dazu entschlossen unsere parteiinterne Erneuerung deutlich zu beschleunigen und mit dem Debattencamp einen ersten wichtigen Impuls gesetzt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 31.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Sozialhilfe stellt das unterste Auffangnetz der sozialen Absicherung unserer Gesellschaft dar. Deshalb ist in § 2 Absatz 1 des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB XII) der Grundsatz geregelt, dass die Sozialhilfe nachrangig zu berücksichtigen ist. Sozialhilfe erhält somit nur, wer sich nicht durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann. (...)