Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Timmann
Antwort von Sarah Timmann
SPD
• 27.03.2020

Die Maßnahmen zur weiteren Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus haben Anpassungen im Hilfesystem für obdachlose Menschen erforderlich gemacht. In enger Abstimmung mit den Trägern und Akteuren des Hilfesystems trifft die Sozialbehörde eine Reihe zusätzlicher Schutzmaßnahmen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 02.04.2020

(...) Grundsätzlich gilt wie sie geschrieben haben die Regelung, dass Obdachlose bzw. Wohnungslose mit Bezug von ALG II krankenversichert sind. Während des Leistungsbezugs werden die Krankenversicherungsbeiträge vom Jobcenter übernommen. So sieht es die Gesetzgebung vor.  (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2020

(...) in Hamburg der Träger "fördern und wohnen" ( https://www.foerdernundwohnen.de/ ) um Wohnungslose kümmert, die vorsorglich wegen der Corona-Ausbreitung in Quarantäne müssen. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 07.01.2020

(...) In einem Punkt möchte ich Ihnen recht geben, muss aber doch widersprechen. Mit Sicherheit wurden in der Vergangenheit Fehler in der Wohnpolitik gemacht. Der Verkauf von Sozialwohnungen hat sich rückblickend als schwerer Fehler erwiesen, gleichzeitig müssen jedoch die damaligen Umstände und einzelne regionale Besonderheiten durchaus berücksichtigt werden, genauso wie die Zuständigkeit der Landesregierungen – oftmals geführt durch schwarz-gelbe Mehrheiten. (...)

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