Ich bin der festen Überzeugung, dass der richtige Weg ist, dass wir uns mit unseren Gegnern zusammensetzten und Abrüstungsabkommen vereinbaren.
Die Diskussionen über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht oder die Einrichtung einer allgemeinen Dienstpflicht werden wieder geführt, aber es gibt keine Anzeichen für eine grundlegende Veränderung der Regelungen, die religiöse Sonderrechte im Zusammenhang mit dem Wehrdienst betreffen.
Wie allgemein bekannt sein dürfte, ist die Bundeswehr über 20 Jahre lang sukzessive heruntergespart worden. Wir haben heute die kleinste Bundeswehr seit Bestehen der Bundesrepublik.
Für die Gewinnung von Personal wurden bereits zahlreiche Maßnahmen in die Wege geleitet. Die nächste Regierung muss auf dieser Vorarbeit aufbauen.
Für uns als SPD ist klar: Wir müssen in unsere Sicherheit und unsere Bundeswehr investieren
Ich kann den Vorwurf der Lüge leider nicht ganz nachvollziehen, da sie in ihrer Anfrage nicht sagen, um welche Aussage des Bundeskanzlers es sich konkret handelt. Hingegen hat der Bundeskanzler bei seinem Besuch in Schweden im Mai 2024 sogar das Problem des Personalmangels bei der Bundeswehr anerkannt.
