Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 05.01.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 24.07.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Grundsätzlich mussten die Bundesregierung und die Landesregierungen während der COVID19-Pandemie zahlreiche Entscheidungen treffen und Maßnahmen einleiten, die zum Teil sehr schmerzhaft waren und sich in Einzelfällen auch als falsch erwiesen.