Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke
• 14.09.2017

(...) Inwiefern Frau Merkel ihre Äußerung ernst gemeint hat, ist vor dem Hintergrund ihrer sonstigen Protegierung der Autoindustrie fraglich. Sie hat kein Jahr genannt, ab dem Verbrennungsmotoren verboten werden sollten. Wir setzen uns für ein Ende der Zulassung neuer Pkw mit Verbrennertechnologie ab 2030 ein, damit 2050 bis auf wenige Ausnahmen die Pkw-Flotte tatsächlich Null Co2-Emissionen verursacht. (...)

Bild von Sebastian Roloff
Antwort von Sebastian Roloff
SPD
• 27.08.2017

(...) Ich möchte Fahrverbote wurde in den Innenstädten vermeiden, hierzu braucht es aber kurzfristige und schnell wirksame Maßnahmen. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 19.09.2017

(...) Auch die Bedenken, die von Seiten der Gewerkschaften diesbezüglich vorgetragen werden, nehme ich sehr ernst. Sozialstandards und die Anliegen der kommunalen Aufgabenträger im Zusammenhang mit der Erbringung von eigenwirtschaftlichen Verkehren stellen ebenso wie die Gewährleistung eines stabilen ÖPNV-Systems für mich sehr wichtige Aspekte dar, die wir in eine umfassende Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des PBefG in der nächsten Legislaturperiode aufnehmen werden. Das haben mir meine Kollegen aus dem Verkehrsausschuss auch zugesagt. (...)

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