Michael Schabl

| Kandidat Bundestag
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Jahrgang
1982
Wohnort
München
Ausgeübte Tätigkeit
Ingenieur für Elektrotechnik
Wahlkreis

Wahlkreis 219: München-Süd

Wahlkreisergebnis: 1,6 %

Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Ja. Sofern die technischen Mängel nicht beseitig werden. Die Automobilindustrie ist jetzt durch klare gesetzliche Vorgaben zum Handeln zu bewegen. Wichtiger ist allerdings, den Ausstieg aus der Verbrennungstechnologie bis 2030 zu setzen und die Verschmutzung durch die Kraftstoffe einzupreisen.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Michael Schabl: Lehne ab
Eine Obergrenze wäre verfassungswidrig. Wir müssen alles tun, um die vielfältigen Fluchtursachen so zu korrigieren. Ein gutes Leben für alle Menschen ist möglich, ohne die Erde zu ruinieren. Wachstumswende-Kreislaufwirtschaft-wirksame Klimaschutzpolitik-faire Regeln für den Weltmarkt. (Aus)Bildung.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Einzig sinnvolles Mittel, das auch wirkt, ist die öko-soziale Steuerreform für Arbeit und Umwelt. Die Preise müssen die ökologische Wahrheit aussagen.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Erhöhung reicht nicht. Wir brauchen einen Systemwechsel. Alle zahlen ein für alle. D.h. die Beitragszahlenden werden erweitert um Beamte und Selbständige; ebenso werden Einkommen aus Vermögen, Vermietung, Verpachtung mit hineingenommen. Lebenssichernde Sockelrente für alle gegen Altersarmut.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Michael Schabl: Lehne ab
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Auf alle Fälle und nicht nur das. Es müssen Konzern-, Firmen- und Verbandsspenden an Parteien verboten werden. Politik muss den Menschen dienen und nicht den Einzelinteressen finanzstarker Akteure. Unabhängige Politik geht nur mit einem Verbot von Firmenspenden und Lobby-Einflüssen jeglicher Art.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Michael Schabl: Lehne ab
Gentechnik in Landwirtschaft (Saatgut, Tier- und Pflanzenzucht etc.) muss vollständig verboten werden.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
sogar 120 km/h auf Autobahnen ist vollkommen ausreichend, es erhöht die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer und deren Recht auf Unversehrtheit. Die Emissionen sinken dadurch enorm.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
und die Durchführungsbestimmungen der Volksbegehren/Bürgerbegehren sollen in den einzelnen Bundesländern/Kommunen vereinheitlich und vereinfacht werden.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
aber dies ist ganz davon abhängig welche Befugnisse erweitert und welche Freiheitsrechte eingeschränkt werden und ob es eine verlässliche Kontrollinstanz gibt.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Michael Schabl: Lehne ab
Deutschland braucht einen Plan für einen schnellstmöglichen sozial abgefederten Ausstieg aus dem Kohleabbau u. der Kohleverbrennung. Die Fördersubventionen für den Kohleabbau müssen zügig abgebaut werden. Keine neuen Zerstörungen von Siedlungen für den Braunkohletagebau!
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Michael Schabl: Lehne ab
Kindergärten kostenlos. Bei der Betreuung der u-3-Jährigen heißt die Devise: Subjektförderung vor Objektförderung. Die ÖDP bietet bis zum 3. Lebensjahr den Erziehenden ein sozialabgabenpflichtiges Erziehungsgehalt zur freien Verfügung. 24-Std.-Kita wird abgelehnt. Eltern vom Schichtdienst befreien.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Strengere Regeln. Drastische Reduzierung. Anlagen auf zivile Produktion umstellen. Export nur noch in Mitgliedsländer der EU und der NATO bei strikter Einhaltung der international gültigen menschenrechtlichen Standards (v.a. UN-Charta und Europäische Menschenrechtskonvention).
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Michael Schabl: Lehne ab
Afghanistan ist derzeit kein sicheres Herkunftsland.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Soziale Wohlfahrt und Ehrenamt sollten gemeinschaftlich von allen getragen werden und dies unabhängig von der Organisation sondern Aufgrund des Nutzens und der Qualität.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Michael Schabl: Neutral
Demokratisieren. Staatenverbund freier, sich vorrangig selbst regierender Völker. Das EU-Parlament muss demokratische Rechte erhalten, wie z.B. Gesetzesinitiative und Antragsrecht. Die Kommission soll von EU-Parlament gewählt werden und nur die Aufgaben einer Regierung erhalten. Europa der BürgerIn
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Geringere Steuern für Reichere und höhere Steuerbelastung für Ärmere stehen in einem ursächlichen Zusammenhang, da die Entlastung der Reicheren die Staatsverschuldung fördert, die durch höhere Verbrauchssteuern der Ärmeren finanziert werden muss.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Michael Schabl: Neutral
Dies mag zutreffen, darf aber nicht zur Dauereinrichtung werden. Unbefristete Arbeitsverhältnisse dürfen durch befristete Arbeitsverträge und Leiharbeit nicht ausgehebelt werden. Wie flexibel muss ein Unternehmen sein, wenn es nachhaltig und langfristig zugunsten des Gemeinwohls ausgerichtet ist?
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Siehe Programmantrag vom letzten BPT der ÖDP. Cannabis (auch Hopfen ist ein Hanfgewächs) mit entsprechendem THC-Gehalt. Zur medizinischen Nutzung und als Nutzpflanze sollte Hanf angebaut werden dürfen, mit entsprechenden Aufklärungs und überprüfbaren Anbauvorschriften
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
jedoch bei generell geringerer Wochenarbeitszeit und mehr Zeit für gefördertes Ehrenamt. Dies schafft Sinn im Leben und wird durch die steigende Automatisierung nötig. Raus aus dem Hamsterrad, rein in selbstbestimmte Entwicklung und geschätzter Weitergabe der Erfahrung auch im hohen Alter.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Mehr noch: Konzern-, Firmen- und Verbandsspenden an Parteien müssen verboten werden. Politik muss den Menschen dienen und nicht den Einzelinteressen finanzstarker Akteure. Unabhängige Politik geht nur mit einem Verbot von Firmenspenden und Lobby-Einflüssen jeglicher Art.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Michael Schabl: Stimme zu
Wir lehnen ausgrenzende Freihandelsabkommen grundsätzlich ab und verlangen nach fairen Handelsabkommen mit klaren Regeln für alle Marktteilnehmer. Wir fordern ein Ende der Externalisierungsökonomie, welche die Auswirkungen unseres Produzierens auf andere Länder und kommende Generationen verlagert.
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Sehr geehrter Herr Schabl,

da wir in Giesing durch den Verkehr auf dem Mittleren Rings mit unerlaubten Abgasbelastungen belastet werden,...

Von: Znephf Xnvfre

Antwort von Michael Schabl
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