Antwort 28.05.2018 von Anja Karliczek CDU
Sehr geehrte Frau K.,
Sehr geehrte Frau K.,
Sehr geehrter Herr Fleischer,
(...) Unsere Hochschulen sind ein Teil der Friedensordnung unseres Grundgesetzes. Wir sind der Überzeugung, dass sie keine staatliche Hilfestellung benötigen, um sich friedlichen Zielen zu verpflichten. (...)
(...) Meinen Ausführungen können Sie entnehmen, dass ich die Einführung der Zivilklausel damals unterstützt habe und dies auch weiterhin tue. Die Zivilklausel sorgt mit dafür, dass die staatlichen Hochschulen sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind und für eine friedliche Entwicklung von Menschheit und Gesellschaft forschen und lehren. (...)