Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 23.04.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird nicht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU

(...) Ausgangsbeschränkungen wurden in einer Phase verhängt, in der die dritte Welle der Corona-Pandemie noch immer ungebrochen war. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort 27.04.2021 von Axel Gehrke AfD

(...) Die rechtliche Einschätzung von Herrn Gnisa, die Änderung des Infektionsschutzgesetzes abzulehnen, da es den Bundestag bei der Verabschiedung von Gesetzen ausklammert, teile ich wie auch die AfD-Bundestagsfraktion. (...)

Victor Perli
Antwort 30.04.2021 von Victor Perli Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE hat das neue Infektionsschutzgesetz abgelehnt - so wie bereits in der Vergangenheit. (...)