Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jeanette S. • 21.08.2017
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2017

(...) Seit 2004 sind alle Versorgungsbezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge beitragspflichtig. In der Ansparphase gibt es jedoch nach wie vor eine Ungleichbehandlung: wenn die Arbeitnehmerin die Prämien aus ihren Nettoeinkommen bedient, werden diese voll verbeitragt und sind nicht, wie im Falle der Zahlung aus dem Bruttolohn, bis zu 4 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze beitragsfrei. (...)

Portrait von Rainer Behrens
Antwort von Rainer Behrens
Die Linke
• 29.08.2017

(...) Riesterrenten) wie auch die Betriebsrenten der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Diese Gesetzesänderung erfolgte im Rahmen des sogenannten GKV-Modernisierungsgesetzes, das die damalige Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der CDU/CSU aushandelte. Damit sollte die Ungerechtigkeit beseitigt werden, dass auf regelmäßige Zahlungen (z. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 30.08.2017

(...) Das neue Bundesteilhabegesetz ist zum 01. Januar 2017 in Kraft getreten. (...)

Portrait Thorsten Karge
Antwort von Thorsten Karge
SPD
• 24.08.2017

(...) Sie haben nur geschrieben, welche Art von Leistung Sie als diskriminierend empfinden. Insofern wäre es hilfreich, um Ihnen genauer antworten zu können, zu erfahren: Was ist eigentlich das Ziel! (...)

Portrait von Erhard Grundl
Antwort von Erhard Grundl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2017

(...) Aus heutiger Sicht vermag ich eine verlässliche Antwort darauf leider nicht zu geben. Es ist klar, dass die Politik auf die fortschreitende Digitalisierung reagieren muss, denn zahlreiche Branchen werden an ihre Grenzen stoßen. Dafür werden aber auch neue Tätigkeitsfelder entstehen. (...)

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