Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jeanette S. • 21.08.2017
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2017 (...) Seit 2004 sind alle Versorgungsbezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge beitragspflichtig. In der Ansparphase gibt es jedoch nach wie vor eine Ungleichbehandlung: wenn die Arbeitnehmerin die Prämien aus ihren Nettoeinkommen bedient, werden diese voll verbeitragt und sind nicht, wie im Falle der Zahlung aus dem Bruttolohn, bis zu 4 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze beitragsfrei. (...)
Frage von Jeanette S. • 21.08.2017
Antwort ausstehend von Dorothee Martin SPD Frage von Jeanette S. • 21.08.2017
Antwort von Rainer Behrens Die Linke • 29.08.2017 (...) Riesterrenten) wie auch die Betriebsrenten der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Diese Gesetzesänderung erfolgte im Rahmen des sogenannten GKV-Modernisierungsgesetzes, das die damalige Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der CDU/CSU aushandelte. Damit sollte die Ungerechtigkeit beseitigt werden, dass auf regelmäßige Zahlungen (z. (...)
Frage von Björn-Eric B. • 21.08.2017
Antwort von Frank Steffel CDU • 30.08.2017 (...) Das neue Bundesteilhabegesetz ist zum 01. Januar 2017 in Kraft getreten. (...)
Frage von Björn-Eric B. • 21.08.2017
Antwort von Thorsten Karge SPD • 24.08.2017 (...) Sie haben nur geschrieben, welche Art von Leistung Sie als diskriminierend empfinden. Insofern wäre es hilfreich, um Ihnen genauer antworten zu können, zu erfahren: Was ist eigentlich das Ziel! (...)
Frage von Heidrun A. • 20.08.2017
Antwort von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2017 (...) Aus heutiger Sicht vermag ich eine verlässliche Antwort darauf leider nicht zu geben. Es ist klar, dass die Politik auf die fortschreitende Digitalisierung reagieren muss, denn zahlreiche Branchen werden an ihre Grenzen stoßen. Dafür werden aber auch neue Tätigkeitsfelder entstehen. (...)