Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.09.2022

Rentner erhalten genau wie Pensionäre die Energiepauschale nicht. Insofern kommen Sie nicht in den Genuss der im zweiten Entlastungspaket vereinbarten Energiepreispauschale.   

Portrait von Ulf Prange
Antwort von Ulf Prange
SPD
• 12.09.2022

zu Ihrer Frage, ob Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten, kann ich Ihnen mitteilen, dass alle wohngeldberechtigten Personen, also auch Rentner und Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 07.06.2022

Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.07.2022

Mir ist es wichtig zu betonen, dass es jetzt nicht um immer neue Entlastungspakete gehen kann. Wir brauchen gezielte dauerhafte Entlastungen, wenn die Preise hochbleiben.

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