(...) Es gibt in der Tat noch einige offene Fragen, zu denen natürlich auch die Ergebnisse aus den laufenden Prüfungen durch die EU-Kommission gehören. Sollten sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass es hinsichtlich des Projekts Elbtower tatsächlich Unrechtmäßigkeiten gegeben hat, werden wir diese im Rahmen unserer parlamentarischen Möglichkeiten weiter hinterfragen und aufarbeiten. Wir sind für vollständige Transparenz, denn nur so kann eine breite Akzeptanz für das Projekt erreicht werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.03.2019 von André Trepoll CDU
Antwort 11.04.2019 von Michael Müller SPD
Sehr gehrte(r) M. D.,
Antwort ausstehend von Janine Wissler Die Linke
Antwort ausstehend von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.10.2018 von Gernot Grumbach SPD
(...) Im Innenstadtbereich gibt es leider zuwenig bezahlbare Grundstücke, und damit wenig Möglichkeiten, die Mietpreise bezahlbar zu halten. Die vorhandenen innerstädtischen Grünflächen wiederum haben eine wichtige Rolle für Klima und Naherholung. (...)
Antwort ausstehend von Christiane Schneider Die Linke