Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 10.10.2016 von Martin Sonneborn Die PARTEI
(...) geben Sie uns 100 Tage, wir müssen ja noch gleichzeitig den versprochenen Schauprozess gegen Merkel organisieren... Wir sind aber schon mit israelischen Experten im Gespräch, die sind derzeit führend auf dem Gebiet des Mauerbaus. (...)
Antwort ausstehend von Katalin Gennburg Die Linke
Antwort 08.09.2016 von André Schubert Die Linke
(...) 4. Ich verweise auf den Beschuss der PDS aus dem Jahr 1991: http://archiv2007.sozialisten.de/partei/geschichte/beschluesse_umgang_mfs/view_html/n7/bs1/zid32968 (...)
Antwort 13.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke
(...) Der demokratische Sozialismus hat den Anspruch demokratisch, also nicht autoritär und fremdbestimmend zu sein. Die Vorgängerpartei der LINKEN hat in den 1990er Jahren Unvereinbarkeitsbeschlüsse darüber gefasst, dass Angehörige der Staatssicherheit oder ihrer Organe keine führenden Funktionen innehaben dürfen. Die eigene Geschichte hat diese Partei aufgearbeitet und tut dies auch weiterhin. (...)
Antwort 07.09.2016 von Carsten Schatz parteilos
(...) Ja, ich war ab 1988 Kandidat und ein Jahr später Mitglied der SED. Die aufnehmende Parteigruppe hat mich aber bei meinem ersten Antrag abgelehnt, da ich als Perestroika-gefährdet galt. (...)