Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 14.03.2022 von Helge Lindh SPD

Der Punkt ist, dass das Verständnis von Freiheit als körperliche Unversehrtheit, isoliert verstanden, verkürzt ist. „Vulgär“ versteht sich dabei als „zu einfach und oberflächlich“ dargestellt.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Wie Sie sicherlich verfolgt haben, hat sich die FDP in der Bundesregierung konsequent und erfolgreich für eine Wahrung der Grund-, Bürger- und Freiheitsrechte eingesetzt, insbesondere mit Blick auf das Corona-Management oder nun mit Blick auf die sogenannte Chat-Kontrolle.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Der Artikel von Christian Lindner stellte die damalige verfassungsrechtliche Lage korrekt dar.

Frage von Karl -Heinz K. • 25.09.2021
Nadja wirst Du Dich an den Eid auf das Grundgesetz halten?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 26.09.2021 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE wollen das bisherige Kindergeld durch eine Kindergrundsicherung ersetzen, die nicht auf Lohnersatzleistungen angerechnet wird.