Antwort 09.12.2022 von Frank Imhoff CDU
Inzwischen ist die Fragestellung nicht mehr aktuell und ich denke, dass meine Einschätzung daher nicht mehr vonnöten ist.
Inzwischen ist die Fragestellung nicht mehr aktuell und ich denke, dass meine Einschätzung daher nicht mehr vonnöten ist.
Deutschland muss seinen strategischen Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und militärische Missionen anhand realistischer Ziele sowie eines präzisen Zeitplans definieren
Der Bund muss und kann Berlin die Möglichkeit für einen Mietendeckel einräumen.
Es ist wichtig, frühzeitig auf Konflikte einzuwirken und zu verhindern, dass sie zu bewaffneten Auseinandersetzungen eskalieren
Vorschläge zur Förderung von Elektro-Leichtfahrzeugen liegen bereits vor und werden aktuell zwischen den Bundesministerien diskutiert. Ich rechne hier zeitnah mit einer Einigung.