Warum gibt es eigentlich keine Förderung für Elektro-Leichtfahrzeuge? Diese entlasten die Umwelt doch wesentlich mehr als die geförderten PKW.
Weitere Fragen an Svenja Schulze
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Kern der Verständigung ist, dass die Herausforderungen des demografischen Wandels nicht durch eine einzelne Maßnahme gelöst werden können.
Selbstverständlich muss auch angesichts der dramatisch veränderten Sicherheitslage überprüft werden, ob die staatliche Resilienz und der Schutzbedarf etwa der kritischen Infrastrukturen sichergestellt ist.
Die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine besteht aus einem Mix aus Zuschüssen, Darlehen/Krediten, Garantien, Bürgschaften, Sachleistungen, militärischer Hilfe und Unterstützungsleistungen für Menschen aus der Ukraine in Deutschland.

