Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 17.09.2018
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 17.09.2018 (...) Wir brauchen nicht nur ein Tempolimit und ein durchgehendes Überholverbot für LKW, sondern auch eine kontinuierliche Überwachung der Verkehrsregeln. Unverzichtbar ist in diesem Zusammenhang die Installation eines elektronischen Verkehrsleitsystems, über das tagesaktuell und fallbezogen die Geschwindkeitsbegrenzung variiert werden kann. So lange dieses nicht gegeben ist, plädiere ich für Tempo 120 auf der A3. (...)
Frage von Maria R. • 28.08.2018
Antwort von Dietmar Hölscher Partei mut • 01.09.2018 (...) ein Tempolimit ist eine sinnvolle Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit auf den Autobahnen und zur Reduzierung der Umweltbelastung. (...)
Frage von Klaus Z. • 13.03.2018
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thorsten J. • 02.03.2018
Antwort von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2018 (...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bund einrichten. Die Länder können anlassbezogen Tempolimits einrichten, wenn es auf einzelnen Abschnitten notwendig und gut begründet ist, z.B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes, wegen Baustellen oder zu hoher Verkehrsbelastung. (...)
Frage von Alexis P. • 15.11.2017
Antwort von Helge Lindh SPD • 15.12.2017 (...) Meine Partei lehnt die Einführung eines generellen Tempolimits ab, da es derzeit keinen gesellschaftlichen Konsens für ein Tempolimit gebe – abgesehen dort, wo man aus Sicherheitsgründen ein Tempolimit braucht. (...)
Frage von Berndt H. • 23.09.2017
Antwort ausstehend von Florian Post SPD