Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 17.09.2018

(...) Wir brauchen nicht nur ein Tempolimit und ein durchgehendes Überholverbot für LKW, sondern auch eine kontinuierliche Überwachung der Verkehrsregeln. Unverzichtbar ist in diesem Zusammenhang die Installation eines elektronischen Verkehrsleitsystems, über das tagesaktuell und fallbezogen die Geschwindkeitsbegrenzung variiert werden kann. So lange dieses nicht gegeben ist, plädiere ich für Tempo 120 auf der A3. (...)

Portrait von Dietmar Hölscher
Antwort von Dietmar Hölscher
Partei mut
• 01.09.2018

(...) ein Tempolimit ist eine sinnvolle Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit auf den Autobahnen und zur Reduzierung der Umweltbelastung. (...)

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort von Markus Rösler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2018

(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bund einrichten. Die Länder können anlassbezogen Tempolimits einrichten, wenn es auf einzelnen Abschnitten notwendig und gut begründet ist, z.B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes, wegen Baustellen oder zu hoher Verkehrsbelastung. (...)

Frage von Alexis P. • 15.11.2017
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 15.12.2017

(...) Meine Partei lehnt die Einführung eines generellen Tempolimits ab, da es derzeit keinen gesellschaftlichen Konsens für ein Tempolimit gebe – abgesehen dort, wo man aus Sicherheitsgründen ein Tempolimit braucht. (...)

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