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Christian Vavra
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Andreas K. •

Frage an Christian Vavra von Andreas K. bezüglich Verkehr

Warum hört man bei den Grünen nichts mehr vom Tempolimit..

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Knauer,
Im Bundestagswahlkampf haben wir Grüne gemeinsam mit anderen Parteien mit der Einführung eines Tempolimits auf 120 km/h auf Autobahnen geworben. Wenn sich nicht bald etwas ändert, werden wir nicht mehr um ein Tempolimit und Fahrverbote herumkommen, um die Belastung von Mensch und Umwelt in erträglichem Rahmen zu halten.Generell sind Tempolimits jedoch ein Herumdoktern an Symptomen, wir müssen an die Ursachen ran! Die Ursache liegt in der verfehlten Verkehrspolitik in Bund und Ländern:
Die hohe Umweltbelastung ist Folge der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Straße und dem ständigen Bau neuer Straßen sowie deren Ausbau.Saubere Luft zum Atmen ist die Grundlage für unsere Gesundheit. Doch tatsächlich ist unsere Atemluft mit Stickoxiden, Treibhausgasen und Feinstäuben belastet, häufig höher als gesetzlich erlaubt. Gesetzliche Grenzwerte sind aber keine gut gemeinten Empfehlungen, sondern verbindliche Mindeststandards für den Gesundheitsschutz, der für alle gilt, auch für die Industrie. Für uns ist klar: Gesundheit hat Vorrang. Deshalb kämpfen wir auf Landesebene für die Einhaltung der gesetzlichen Schadstoff-Grenzwerte, zu jeder Zeit und an jedem Ort in Bayern. Das erreichen wir nur durch eine Reduktion von Abgasen aus Verkehr und Industrie.Schadstoffarme Verkehrsmittel wie Busse, Bahnen, Rad- und Fußverkehr sollen Vorrang haben.
Dies hält unsere Luft sauber.
Deshalb bauen wir den Schienenverkehr aus, schaffen die Mobilitätsgarantie für jedes Dorf und gestalten unsere Ortschaften und Städte fußgänger- und fahrradfreundlich. Wir fördern Forschung und Entwicklung von Fahrzeugen mit Elektro- und Wasserstoffantrieben. Wir fordern Luftreinhaltepläne für bayerische Städte mit umfassenden und vollzugsfähigen Maßnahmenkatalogen. Wir wollen die blaue Plakette. Nur noch schadstoffarme Autos sollen in die belasteten Innenstädte einfahren dürfen.
Vorübergehende Ausnahmen für Handwerk und Dienstleistung sind möglich. Es ist Aufgabe der Autoindustrie, Diesel-Pkw auf eigene Kosten so nachzurüsten, dass sie die Emissionsgrenzwerte einhalten. Die bayerischen Unternehmen können das. Und wir wollen, dass sie es auch tun.

Mit freundlichen Grüßen,
CHRISTIAN VAVRA