Antwort 16.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Gesellschaftlich halte ich neben einem klaren antifaschistischen Profil auch eine Orientierung auf die sozialen und ökonomischen Grundlagen für entscheidend
Gesellschaftlich halte ich neben einem klaren antifaschistischen Profil auch eine Orientierung auf die sozialen und ökonomischen Grundlagen für entscheidend
Bei uns gilt die Meinungsfreiheit genauso wie die Freiheit des Mandates.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich alle Organisationen und Personen auch weiterhin unbeeinflusst für Demokratie und Toleranz einsetzen können.
Ich teile die Sorge, dass die erwähnte Kleine Anfrage einen einschüchternden Effekt auf die in Demokratieprojekten und anderen Initiativen ehrenamtlich aktive Zivilgesellschaft hatte.