Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 21.09.2017 (...) Somit würde ein militärischer Einsatz gegen sein Regime schnell zum Konflikt mit Russland führen. Wie bei der Ukraine gesehen, wird sich keine Militärmacht auf solch ein Abenteuer einlassen wollen, auch wenn die Wahl Trumps zum amerikanischen Präsidenten die Sicherheitslage weltweit nicht einfacher gestaltet. Ein Einsatz gegen den IS ist dadurch auch von der Haltung Russlands abhängig geworden. (...)
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort ausstehend von Armin Bauer AfD Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.08.2017 (...) Ein dauerhafter Frieden in Syrien kann meines Erachtens nicht mit al-Assad funktionieren. (...)
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Irmgard Freihoffer BSW • 07.08.2017 (...) Klar ist: Die völlig kurzsichtige Politik, unabhängig von einer Gesamtschau auf die Region und die beteiligten Parteien und einer gesamten politischen Lösung, einzelne Kriegsparteien militärisch zu unterstützen, muss aufhören. Die Diplomatie muss vor kriegerischen Auseinandersetzungen kommen und alle am Konflikt Beteiligten müssen miteinbezogen werden, mit Ausnahme des IS und anderer radikal-islamistischer Gruppen. Gleichwohl muss versucht werden, die Ursachen für solch radikal-islamistische Entwicklungen, z. (...)
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Katharina Grassler PIRATEN • 06.08.2017 (...) Ein Bundeswehreinsatz kann in jedem Fall nur das allerletzte Mittel sein, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, wenn ein UN-Mandat vorhanden ist und wenn sichergestellt ist, dass nur durch diesen Bundeswehreinsatz dauerhafter Frieden in der Region erreicht werden kann.
Frage von Lucia S. • 01.08.2017
Antwort von Hannes Eberhardt ÖDP • 04.08.2017 (...) Der Terror des IS darf nicht weiter um sich greifen. Dieses Übel muss an (...)