Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Niels N. • 01.02.2025

Was möchten Sie für die Inklusion tun?

Antwort von Timo Schisanowski

SPD • 04.02.2025

Die SPD setzt sich konsequent für das gleichberechtigte Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen ein. Unser Ziel ist es, die Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu fördern und gleichzeitig die Bedingungen in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) zu verbessern.

Frage von Max T. • 01.02.2025

Sie forderten, die AfD „jede Sekunde politisch zu bekämpfen“. Doch die CDU-Entscheidung zur Migrationspolitik hatte nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit und Sie haben zugestimmt. Wie erklären Sie das?

Antwort von Thomas Röwekamp

CDU • 04.02.2025

Daher haben wir uns entschieden, der rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Position der AfD eine sachliche Neuordnung gegenüberzustellen, ...

Frage von Tony G. • 01.02.2025

Warum haben Sie dem Entschließungsantrag "5-Punkte-Plan" für die Migrationspolitik zugestimmt, wohlwissend und akzeptierend, dass der Antrag nur mit den Stimmen der AfD-Fraktion eine Mehrheit bekommt?

Antwort ausstehend von Armin Laschet

CDU

Frage von Alex Z. • 01.02.2025

Weshalb haben Sie an der Abstimmung 5 Punkte Plan nicht teilgenommen statt dagegen zu stimmen? Sie scheinen mit dem Antrag ja nicht d‘accord zu sein

Antwort von Annette Widmann-Mauz

CDU • 10.02.2025

Der Kurswechsel in der Migrations- und Asylpolitik kann und muss ohne die AfD gelingen.

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Welche Auswirkungen haben die geforderten Maßnahmen auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten? Welchen Stellenwert hat das Europarecht für Sie?

Antwort von Lars Rieger

CDU • 07.02.2025

Ich bin nicht bereit, mit meinen Antworten Ihre politische Agenda bzw. Ihren Wahlkampf zu unterstützen

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Welche Auswirkungen hat der Antrag auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten? Welchen Stellenwert hat das Europarecht für Sie?

Antwort ausstehend von Dennis Junk

CDU

Folgen