Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr G.,

gerne verweise ich für eine andere Sicht auf die Themen, auf die Informationsseiten des BMAS sowie der SPD-Bundestagsfraktion:

(...) derzeit läuft in der SPD das Mitgliedervotum zum Entwurf des Koalitionsvertrages und diskutieren wir intensiv die Erneuerung der Partei. Dieser Erneuerungsprozess ist nicht an einem bestimmten Tag beendet, sondern muss fortlaufend sein und alle Mitglieder einbinden. Natürlich werden wir auch über unsere Kommunikation und Außendarstellung reden, denn sie muss verbessert werden. (...)

(...) Wenn Sie verfolgen, was ich öffentlich sage, benenne ich Dinge schon immer deutlich beim Namen. Dennoch denke ich, dass man Personaldiskussionen nicht öffentlich, sondern erstmal im inneren führen sollte. (...)

(...) Außerdem haben wir mit den Ministerien Finanzen, Außen sowie Arbeit und Soziales die drei wichtigsten Ministerien besetzt, mit denen wir die Durchsetzung sozialdemokratischer Politik sicherstellen können. (...)

(...) aus meiner Sicht ist der Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für den Eintritt der SPD in eine neue Bundesregierung. Ich sage das bei allem Respekt vor all denen, die aus verständlichen grundsätzlichen Erwägungen gegen eine erneute GroKo sind. (...)