Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 11.05.2022 von Thomas Kutschaty SPD

Als SPD-Landtagsfraktion in NRW setzen wir uns schon lange dafür ein, dass endlich die Angleichung der Besoldung aller Lehrämter unabhängig von der Schulform auf A13 umgesetzt wird.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 13.06.2022 von Svenja Schulze SPD

Die SPD möchte den Lohn in den Behindertenwerkstätten verbessern. Ich kann Ihnen allerdings nicht in Aussicht stellen, dass das von heute auf morgen geschehen wird.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.01.2022 von Thorsten Frei CDU

Aufgrund des weiter fortschreitenden Demografischen Wandels werden die Finanzierungsherausforderungen absehbar weiter zunehmen. Deshalb hatten wir bereits in der vergangenen Wahlperiode eine Rentenkommission eingesetzt, die mögliche Reformvorschläge unterbreiten sollte.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 02.02.2022 von Joachim Herrmann CSU

Die Anrechnung hängt damit zusammen, dass das Arbeitslosengeld zum einen eine staatliche Leistung ist und zum anderen die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit hat

Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden.