Diese Maßnahmen bedürfen jedoch noch einer konkreten Ausgestaltung, die gerade von den zuständigen Ressorts erarbeitet wird. Erst dann, mit der Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag, haben wir Klarheit über die konkrete Ausgestaltung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) dienen insbesondere der Sicherstellung des sozio-kulturellen Existenzminimums.
Antwort 07.09.2022 von Dirk Wiese SPD
Genaue Details zur Ausgestaltung werden wir jetzt im parlamentarischen Verfahren beraten und auf den Weg bringen.
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Antwort 20.09.2022 von Katja Mast SPD
Gleichzeitig werden Rentnerinnen und Rentner in unserem Land auch von den weiteren - allgemeinen Unterstützungsmaßnahmen aus dem Paket profitieren, das steht fest.
Antwort 05.09.2022 von Felix Döring SPD
Das hängt von der jeweiligen Kasse ab. Bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) sind die üblichen 1 % Erhöhung vorgesehen.