Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heiko M. • 19.05.2016
Antwort von Andreas Dressel SPD • 05.08.2016 (...) Die Eröffnungskonzerte der Elbphilharmonie sind Ereignisse, die in herausragender Weise im Fokus der Öffentlichkeit stehen und die vor dem Hintergrund der bestehenden Sicherheitslage auch ein besonderes Sicherheitskonzept erfordern. (...) Die Teilnahme an dieser Verlosung setzt nach den Teilnahmebedingungen der HamburgMusik gGmbH die Einwilligung in eine möglicherweise stattfindende Sicherheitsüberprüfung voraus. (...)
Frage von Raimund H. • 19.02.2016
Antwort von Michael Billen CDU • 22.02.2016 (...) Die Sicherheit in unserem Lande wird im Moment von einer hohen Einsatzbereitschaft der Polizei und durch viele Überstunden der Polizei gewährleistet. Ich bin der Auffassung, dass wir vor allen Dingen die Anzahl der Wechselschichtbeamten stark erhöhen müssen. Um dies zu erreichen, müssen wesentlich mehr Polizeibeamtinnen und -beamte angeworben und ausgebildet werden. (...)
Frage von Raimund H. • 19.02.2016
Antwort von Jürgen Krämer FDP • 07.03.2016 (...) Dabei muss auch aktuellen Gefahren effektiv begegnet werden können. Die Polizei muss im operativen Bereich verstärkt werden. Ziel muss es unter anderem sein, mehr Polizei auf die Straße zu bringen. (...)
Frage von Bernhard S. • 12.02.2016
Antwort von Wolfgang Frommann AfD • 13.02.2016 (...) Frau Merkel hat vielfach Gesetze und Verträge mißachtet und deshalb ist die Meinung der Bundeskanzlerin, die sie zudem schon längst korrigiert hat, nicht relevant. (...)
Frage von Benjamin V. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Alexander Beresowski AfD Frage von Helga und Hermann P. • 08.02.2016
Antwort von Stephan Brandner AfD • 10.02.2016 Guten Abend.
Ich halte nichts davon, 'auf Flüchtlinge zu schießen' und Frau Petry hat so etwas nach meiner Kenntnis auch nie 'befürwortet'.
Oder welche konkrete Äußerung meinen Sie?
Mit freundlichen Grüßen aus Erfurt,