Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kilian S. • 15.11.2023
Sehr geehrte Frau Müller, würden Sie sich bei der Landesregierung und generell für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vielen Dank im Voraus.
Portrait von Anja Müller
Antwort 27.11.2023 von Anja Müller Die Linke

Doch durch das Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD und der Entscheidung durch die Gerichte dazu muss ein Verbotsverfahren sehr genau durchdacht werden.

Frage von Ursula B. • 18.09.2023
Wie sehen Sie das Verhalten der CDU in Thüringen, gemeinsam mit der AfD den Antrag zur Senkung der Grunderwerbssteuer gegen die Regierung durchzubringen? Steht die Brandmauer gegen die AfD noch?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 19.09.2023 von Dennis Thering CDU

Mit der offen rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD wird es auf keiner Ebene eine Zusammenarbeit geben.

Frage von Thomas P. • 14.09.2023
Wie ist der Freistaat Thüringen auf die mögliche Machtübernahme einer rechtsradikalen Partei vorbereitet?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Ich vertraue auf Argumente und Demokratie

Frage von Jürgen M. • 10.09.2023
Wären Sie bereit, als Minister in eine potentielle Thüringer Landesregierung mit AfD Beteiligung zu gehen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Ich werde der Partei an der Stelle dienen, für die die Partei mich vorsieht.

Frage von Peter U. • 06.09.2023
Wie sehr prägt dich politisch deine Arbeit im Thüringer Landtag bei Kemmerich und wirst du nach deinem Einzug in den bayerischen Landtag deine Politik ähnlich ausrichten?
Antwort 19.09.2023 von Justus Meixner FDP

Ich stehe seiner Ausrichtung nahe, allerdings muss die Politik auf Bayern angepasst werden.

Frage von Margarete P. • 13.07.2023
Können Sie darüber informieren, wieviel Unterstützungsleistungen zugunsten der Ukraine bzw. der Ukrainer/innen seit Kriegsbeginn an die Ukraine bzw. für die Ukrainer aus dem Landeshaushalt v.Thür gab?
Portrait von Ronald Hande
Antwort ausstehend von Ronald Hande Die Linke