Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 04.04.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweckbetriebe, die gemeinnützige Ziele verfolgen, sind steuerfrei. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe zahlen Steuern, wenn Freibeträge überschritten werden.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 10.03.2025 von Andrew Ullmann FDP
Auch nach meinem Ausscheiden aus dem Bundestag werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass diese Problematik nicht in Vergessenheit gerät.
Antwort 01.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Wenn Sie nach den Gründen dafür fragen, dann liegt es daran, dass wir die permanent steigenden Steuereinnahmen immer weiter in Sozialausgaben, also soziale Konsumausgaben gesteckt und zu wenig in die Zukunft bei Infrastruktur, Bildung oder auch Forschung gesteckt haben.