Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph W. • 15.03.2019
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 25.04.2019 (...) Momentan prüfen wir gerade, ob im Rahmen der Grundrente auch Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentnerinnnen und -rentner möglich sind. Aber auch bei der Grundrente bläst uns der Wind aus der Union heftig entgegen. Wir werden nicht locker lassen! (...)
Frage von Andreas K. • 13.03.2019
Antwort von Peter Altmaier CDU • 26.01.2021 (...) Bitte richten Sie diese Anfrage zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)
Frage von Carina S. • 12.03.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 15.05.2019 (...) Es darf aber bei aller Kritik nicht übersehen werden, dass vom RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz auch Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner profitieren werden, die bereits eine Rente beziehen. Denn mit dem Gesetz wurde eine Haltelinie eingeführt, die sicherstellt, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 mindestens 48 Prozent beträgt. (...)
Frage von Bernd M. • 12.03.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Hans-Joachim H. • 08.03.2019
Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 20.03.2019 (...) Leider lässt sich die Summe nicht so genau feststellen, da es in dem Feld diverse Kostenträger gibt und die amtliche Statistik die Kosten nicht nach Altersgruppen aufschlüsselt. Letzteres wäre auch schwer, da die Unter-Dreijährigen in der Regel die gleichen Einrichtungen besuchen, wie ältere KiTa-Kinder. Insgesamt wenden laut Kinder- und Jugendhilfestatistik 2017 Kommunen, Länder und der Bund ca. (...)
Frage von Frank K. • 05.03.2019
Antwort von Matthias Bartke SPD • 28.03.2019 (...) Die Beratung und die Bearbeitung der Ausweitung der Einkommensgrenzen für Kinder pflegebedürftiger Eltern sind noch vor dem Sommer 2019 geplant. (...)